FDP Ortsverband

Menden (Sauerland)

Ortsparteitag und Wahlkampfauftakt am 05.03.17 im wo anders

Wahlkampfauftakt zur Landtagswahl 2017 u.a. mit Johannes Vogel (Generalsekretär der FDP NRW u. Bundestagskandidat WK Märkischer Kreis I), Angela Freimuth MdL (Stellv. Fraktionsvors. im Landtag NRW und Landtagskandidatin WK 123), Nicole Westig (Bundestagskandidatin Bad Honnef und in Menden geboren), Michael Schulte (Bundestagskandidat f. den Märkischen Kreis WK II), Detlef Köpcke (Landtagskandidat WK 121 u. Fraktionsvorsitzender in Iserlohn), Stefan Weige (Landtagskandidat WK 122, Fraktionsvorsitzender Menden)

Ratssitzung am 13.12.2016 - Presseberichte

Die Presseberichte zur Ratssitzung vom 13.12.2016. Es handelt sich um die selbe Sitzung!

Dazu die Westfalenpost Menden
Westfalenpost 14.12.2016
Westfalenpost 14.12.2016


und hier der Hellweger Anzeiger
Hellweger Anzeiger 14.12.2016
Hellweger Anzeiger 14.12.2016

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Gleichstellung

Entschädigung für Opfer des §175 ist überfällig

Die Bundesregierung will die Opfer des so genannten Schwulenparagrafen §175 StGB rehabilitieren und entschädigen. Ein überfälliger Schritt, so FDP-Vize Katja Suding. Sie forderte darüber hinaus die Ehe für alle. "Gleichberechtigung für alle soziale Gruppen ...

Landesparteitag in Neuss

Landeswahlversammlung in Neuss (20.11.16) - Monika Adolph im Interview


Hönne-Brücke

FDP-Antrag nun umgesetzt

Monika Adolph, FDP Vors. Menden
Monika Adolph, FDP Vors. Menden

Nach mehreren schweren Unfällen, mit Arm und Beinbrüchen, forderte die FDP Menden mit ihren Antrag vom 20.04.1016 die Hönne-Brücke mit einem rutschsicheren Belag auszustatten. Nun, endlich wird in diesen Tagen die Beschichtung ausgeführt. "Hier wurde klar richtig gehandelt und auf die Gefahren reagiert", stellt der stellvertretende Ortsvorsitzende Dominic Rose fest. Es ist absolut vorteilhaft dies noch vor Beginn des Winters zu erledigen, so die Meinung der Mendener Liberalen.

Landtagswahl 2017

Stefan Weige ist unser Landtagskandidat

Beim Landesparteitag der FDP: Stefan Weige mit der Ortsvorsitzenden Monika Adolph
Beim Landesparteitag der FDP: Stefan Weige mit der Ortsvorsitzenden Monika Adolph

Vor der Fraktionssitzung gratulierte die FDP Menden ihrem Fraktionsvorsitzenden Stefan Weige zur Wahl als Landtagskandidat.
Stefan Weige wurde am Samstag, 19.11.2016, auf dem Landesparteitag der FDP in Neuss zum Kandidaten für den Wahlkreis 122 ( Balve, Hemer, Menden, Plettenberg, Neuenrade) gewählt. Fraktion und Partei freuen sich auf einen engagierten, fairen Wahlkampf und sicherten Stefan Weige ihre volle Unterstützung zu.

Grüne hadern mit Entscheidung zum Umzug der Realschule

WP 15.11.16
WP 15.11.16
Die Grünen haben Probleme mit der Belastung der weiterführenden Schulen – die Realschule und die Gesamtschule seien ohnehin in schwierigen Situationen und würden zusätzlich belastet. Das vermutete Gleichgewicht, dass es in der Schullandschaft gebe, dürfe nur wenig beeinflusst werden.

Konkreter Anlass dieser Einlassungen ist der anstehende Umzug der verbleibenden Klassen der Realschule Lendringsen zur Realschule Menden. Das Desaster der Mendener Schullandschaft ist bis heute geprägt durch einen Beschluss, der von CDU, SPD und den Grünen am 16.07.13 im Rat eine Mehrheit bekam. „Die Realschule Menden wird zum 01.08.2015 in das Gebäude des derzeitigen Heilig-Geist-Gymnasiums verlagert. Davon erfasst wird die Realschule Lendringsen im Falle ihrer möglichen Auflösung.“ Alles, was heute passiert, ist nichts weiter als die Folge dieses Beschlusses.

Die geplanten Raumbedarfe stimmen an keiner weiterführenden Schule in Menden, auch das Gymnasium hat einen erheblichen Bedarf an zusätzlichen Räumen –und dieses trotz eines Anbaus, der vor Eröffnung des fusionierten Gymnasiums fertiggestellt wurde.

Die Realschule Lendringsen darf nach Auskunft der Bezirksregierung an ihrem alten Standort in dieser Größe nicht auslaufen und weiterbetrieben werden. Diese Mitteilung hat die Verwaltung im Schulausschuss der Politik vermittelt. Es war und ist vor diesem Hintergrund keine andere Entscheidung möglich. Der Vertreter der Schulpflegschaft der RSL (CDU Ratsmitglied) hat darüber hinaus den Elternwillen bekräftigt nicht am vorhanden Standort auslaufen zu wollen. Eine politische Diskussion auf diesem Niveau verbietet sich allein aus diesem Grunde, ist unehrlich und führt zu nichts. Sie kann keine Änderung der Entscheidung herbeiführen und versucht die Betroffenen zu beruhigen, ohne eine andere Lösung anbieten zu können.

Die Standortentscheidungen zu Umzügen und Gründungen von Schulen in der Vergangenheit waren definitiv falsch: Es sind mindestens 8 wahrscheinlich 10 bis 15 Millionen € -unter Berücksichtigung der noch fehlenden Sportangebote- zu investieren, um die schlimmsten Auswirkungen dieser fatalen Fehlentscheidungen für alle weiterführenden Schulen zu mildern. Dabei sollte die Veränderung in der Schullandschaft massiv zu Einsparungen des angespannten Haushaltes beitragen.

Um die Schullandschaft wieder ins Gleichgewicht zu bekommen sind jetzt schnelle und mutige Entscheidungen erforderlich, die helfen, den Raumbedarf qualifiziert zu decken.
Eine kurzfristige Lösung für das Problem der Realschule ist ohne Container nicht realisierbar. Eine nachhaltige Entscheidung für die Entwicklung der Schullandschaft haben auch die Grünen nicht mitgetragen. Die FDP hat schon damals einen Vorschlag unterbreitet, der auch heute noch Bestand hat.

CDU, SPD und Grüne sind mitverantwortlich für die aktuelle Situation und das Aufstellen von Containern. Wir können also erwarten, das genau diese auch Lösungen anbieten, die umsetzbar sind.


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Kandidat zur Landtagswahl NRW 2017


Stefan Weige



Wahlkreis 122
(Menden, Hemer., Balve, Neuenrade, Plettenberg)
Kontakt: 0151-40143186
Goethestrasse 21a
58708 Menden

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